Anne Spiegel trotz Ahrtal-Kritik zur Sozialdezernentin in Hannover gewählt

upday.com 1 godzina temu
Anne Spiegel bei ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin im Jahr 2021. (Symbolbild) (Photo by INA FASSBENDER/POOL/AFP via Getty Images) Getty Images

Die Regionsversammlung wählte die ehemalige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel am Dienstag zur Sozialdezernentin der Region Hannover. Die Versammlung stimmte mit 49 von 77 Stimmen für die 44-jährige Grünen-Politikerin. SPD, Grüne und CDU unterstützten ihre Wahl.

Das Comeback ist umstritten. Spiegel war im April 2022 nach nur vier Monaten als Bundesministerin zurückgetreten. Der Grund: Ihr Krisenmanagement nach der Ahrtal-Flutkatastrophe im Juli 2021, bei der 135 Menschen starben. Als damalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz stand sie in der Kritik, nicht rechtzeitig gewarnt zu haben. Zehn Tage nach der Katastrophe fuhr sie in den Familienurlaub.

Bei ihrer Wahl räumte Spiegel ein: «Ich weiß, dass es Vorbehalte gegen mich gibt. Das nehme ich wahr – und ernst.» Sie verwies auf ihre Erfahrung: «Ich habe langjährige Erfahrung, an der Spitze einer Verwaltung zu stehen.»

Proteste und Kritik

Gegen ihre Ernennung gab es deutlichen Widerstand. Am Samstag legten etwa 50 Demonstranten 135 Kreuze und Grablichter auf dem Opernplatz in Hannover nieder – für jedes Flutopfer eines. Auch am Dienstag hielten Demonstranten vor dem Regionsgebäude eine Mahnwache ab. Jessica Kaußen vom BSW fragte Spiegel in der Versammlung: «Ich frage Sie, ob Ihre Personalie diesem Amt schaden könnte? Sind Sie sicher, dass dieser Job der Richtige für Sie ist?» Kaußen äußerte selbst Zweifel: «Da habe ich Zweifel.»

Oliver Kluck, Fraktionschef der Grünen, verteidigte Spiegel: «Anne Spiegel ist nicht verantwortlich für die 135 Toten im Ahrtal. Ihre Kommunikation im Nachgang war schlecht.»

Protest-Mitorganisator Thomas Janus kündigte weitere Aktionen an. Er sagte: «Aber ich kenne viele Menschen im Ahrtal, bei denen die Betroffenheit groß war.»

Spiegel wird im Frühjahr 2026 die amtierende Sozialdezernentin Andrea Hanke ablösen. Ihre Amtszeit beträgt acht Jahre, das Gehalt liegt bei rund 11.648 Euro monatlich. Die Region Hannover hat 1,2 Millionen Einwohner.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.

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