Dobrindt will regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan

upday.com 2 godzin temu
Katar hat nach Angaben der Bundesregierung für seine Hilfe bei den beiden Abschiebungen nach Kabul keine direkte Gegenleistung erhalten. (Archivbild) Jan Woitas/dpa

Das Bundesinnenministerium strebt regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan an. Praktische Hürden sollen aus dem Weg geräumt werden, um mehr Abschiebungen zu ermöglichen.

«Wir wollen reguläre und regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen», sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. «Dazu gibt es Gespräche auf technischer Ebene mit afghanischen Vertretern», fügte der CSU-Politiker hinzu.

Treffen in Katar geplant

Nach Angaben der «Bild» traf sich Anfang September eine Delegation aus dem Bundesinnenministerium mit afghanischen Vertretern in Katar. Ziel war die Etablierung eines regulären Abschiebe-Mechanismus.

Aktuell wird laut dem Bericht eine Entsendung deutscher Vertreter nach Kabul organisiert. Die Gespräche sollen vor Ort fortgesetzt werden, Vertreter Katars fungieren als Vermittler.

Das Ministerium wollte auf dpa-Anfrage keine Details zu diesen Gesprächen bestätigen. Deutschland unterhält keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban.

Isolation der Taliban-Regierung

Die islamistischen Taliban regieren seit August 2021 wieder in Afghanistan. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und Frauenrechten sind sie international isoliert.

Seit der Taliban-Machtübernahme fanden zwei Abschiebungen aus Deutschland statt. Im August 2024 wurden 28 verurteilte Straftäter in die afghanische Hauptstadt gebracht.

Bisherige Rückführungen

Im Juli dieses Jahres brachte ein Flugzeug 81 Männer nach Afghanistan. Sie waren nach Angaben der Länder unter anderem wegen Tötungsdelikten, Sexualstraftaten, Gewalttaten und Drogendelikten strafrechtlich in Erscheinung getreten.

Die August-Abschiebung erfolgte noch unter der damaligen Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.

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